Baustopp Tesla-Werk in Grünheide aufgrund fehlender Genehmigungen

Anfang November gibt es wieder ein paar Neuigkeiten zum Stand der Bauarbeiten von Teslas erster Autofabrik in Europa, der Giga Berlin. Zuletzt haben wir Mitte September 2020 über die aktuellen Fortschritte berichtet. Derzeit scheinen die Bauarbeiten am Tesla-Werk in Grünheide nicht so voran zukommen wie geplant. Ausschlaggebend hierfür sei eine fehlende Genehmigung des Landesumweltamts Brandenburg für den Antrag auf vorzeitige Zulassung der Montage eines Teils der Lackiererei und die Rodung von 93 Hektar Wald. Die Brandenburger Landesregierung sieht allerdings momentan keine Gefahr für den Zeitplan.

Für seine Fabrik in Grünheide südwestlich von Berlin will Tesla weiteren Wald roden lassen, wie wir im September bereits berichtet haben, um einen Autobahnzubringer zum Fabrikgelände errichten zu können. Dafür habe Tesla bereits Ende August einen Antrag gestellt. „Die Prüfung läuft“, informierte der Referatsleiter Immissionsschutz im Umweltministerium, Frank Beck, den Wirtschaftsausschuss des Landtags in Potsdam, ebenfalls im September. Zeitnah kritisierten die Freien Wähler die Rodung, da die Waldfläche in einem Naturschutzgebiet liege. Ein Sprecher des Ministeriums wies die Kritik allerdings als unbegründet zurück und erklärte, dass sich „alle Flächen für weitere Fällungen innerhalb des Bebauungsplangebiets und damit nicht innerhalb eines Naturschutzgebietes“ befänden.

Aktuell sei es so, dass die Prüfung des sechsten Antrags auf vorzeitigen Baubeginn laufe ebenso wie das Verfahren zur abschließenden Genehmigung nach dem Bundeseimmissionsschutzgesetz. Dies gab die Sprecherin des Umweltministeriums, Frauke Zelt zu verstehen und versicherte: „Da gerät nichts ins Stocken.“ Der Antrag sei vor der Anhörung von Kritikern im September eingegangen. Die Erkenntnisse aus dieser Erörterung sollten aber dafür noch berücksichtigt werden. Aus gut informierten Kreisen hieß es ebenfalls, der Zeitplan sehe unverändert einen Produktionsstart Anfang Juli 2021 vor.

Geht es nach der Gemeinde Grünheide wolle man noch in diesem Jahr die Genehmigung der Fabrik unter Dach und Fach bringen. Mitte Dezember will die dortige Gemeindevertretung über den geänderten Bebauungsplan des Areals beschließen. „Das Land braucht für die endgültige Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz den Satzungsbeschluss“, gab Bürgermeister Arne Christiani (parteilos) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur zu verstehen. Christiani gehe ebenfalls davon aus, dass der „Zeitplan realistisch ist“. In dem Bebauungsplan geht es unter anderem um Straßenausbau.

Ab Sommer nächsten Jahres sollen in Grünheide Elektroautos vom Band rollen. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) berichtete Ende der vergangenen Woche, dass Tesla vor einem Verzug für das gesamte Projekt gewarnt und um eine einzelne Genehmigung für die Lackiererei gebeten habe. Aus den Antragsunterlagen gehe hervor, dass die Lackiererei ab 1. Oktober installiert werden sollte. Das Unternehmen äußerte sich zunächst nicht dazu.

Quelle: Automobilwoche – Genehmigung für Rodung und Lackiererei: Tesla kann derzeit nicht wie geplant weiterbauen

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